Kurz notiert zum Diesel-Fahrverbot in Darmstadt: Vernünftige außergerichtliche Einigung finden und Problem lösen!

Darmstadt ist leider nicht nur Digitalstadt, im Zukunftsranking von Wirtschaftswoche und Immobilienscout 24 ganz vorne und wird auch beim Tech-Standort-Ranking von Deloitte Deutschland positiv bewertet. Leider rangiert Darmstadt – so die FAZ – auch Platz drei der dreckigsten Städte Deutschlands. Am gestrigen Mittwoch (21. November) wurde deshalb auch in einer rund sechs Stunden vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden die Frage verhandelt, ob es in Darmstadt zu Diesel-Fahrverboten kommen solle. Ein Fahrverbot für das Darmstädter City-Tunnel (Hügelstraße) und eine Einbahnstraßenregelung für die Heinrichstraße, eine wichtige Ausfallstraße, waren in Diskussion.

Und die Entscheidung erstaunt und überrascht mich positiv. Bis 19. Dezember sollen die Deutsche Umwelthilfe (DUH), der Verkehrsclub Deutschland (VCD) das Land Hessen und die Stadt Darmstadt versuchen, außergerichtlich eine Lösung zu finden. Rainer Hein kommentiert in der Rhein-Main-Zeitung der FAZ:

Ein solches behutsam-konsequentes Vorgehen ist im Falle Darmstadts angemessen. Man kann der Kommune beim besten Willen nicht vorwerfen, sich vor der Verantwortung zu drücken. Der Versuch, über den „Green City Plan“ – für den nach Stand der Dinge 20 Millionen Euro an Fördergelder zur Verfügung stehen – für bessere Luft zu sorgen, ist außergewöhnlich ambitioniert …

Auch Umwelt- und Verkehrsministerium haben sich sichtbar um vernünftige Alternativen bemüht, wie ihr Konzept zur Luftreinhalteplanung zeigt. …

Dass er [Richter Rolf Hartmann] daraus den Vorschlag einer außergerichtlichen Einigung ableitet, an der auch die Umwelthilfe beteiligt ist, wirkt angesichts des allgemeinen Diesel-Wirrwarrs in Deutschland wie ein salomonischer Fingerzeig.

über Diesel-Fahrverbot in Darmstadt: Außergerichtliche Einigung – FAZ.NET

DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch sagte nach der Verhandlung, Darmstadt sei die erste Kommune gewesen, die ein Konzept vorgelegt habe, „über das wir überhaupt reden konnten“. Er sei sehr zufrieden mit dem Ergebnis.

über Entscheidung über Diesel-Fahrverbot in Darmstadt vertagt | Hessenschau.de

Ich bin gespannt, ob es zu einer Einigung kommt. Es wäre schön, wenn Verstand und Kooperation zu einer vernünftigen, Abhilfe schaffenden umwelt- und verkehrspolitischen Lösung führen würde, die dringend notwendig ist.

(Stefan Pfeiffer)