Für das Protokoll: Breitbandausbau bis 2018 – Ziel verfehlt – langweilig halt

Nur für das Protokoll. Habe es ja auch in meinem Kommentar zum Blog-Beitrag von Heinz-Paul Bonn erwähnt: Wir haben nicht nur den Flughafen Berlin-Brandenburg. Nicht nur die Bundeswehr ist ein Sanierungsfall. Wir haben nicht nur eine marode Deutsche Bahn. Ebenso schlimm wie ein schlecht funktionierendes Schienennetz, haben wir ein lahmes „Internetz“. Die Züge fahren nicht oder verspätet. Und große Teile der Republik stehen auf der Leitung.

Bis zum Jahresende 2018 sollte überall eine „schnelle“ Internetverbindung mit einer Geschwindigkeit von 50 Megabit in der Sekunde verfügbar sein. „Schnell“ steht hier bewusst in Anführungszeichen im Zeitalter des digitalen Datenverkehrs und 5G. Das Ziel wird verfehlt. Wer sich informieren will, kann sich dazu im Breitbandatlas auf der Internetseite des Bundesverkehrsministeriums  informieren. Und natürlich gibt es ein Gefälle zwischen Stadt und Land, wie die FAZ berichtet: 94 Prozent der Haushalte in der Stadt, aber nur 51 Prozent auf dem Land haben „Breitband“.

Gründe und Entschuldigungen sind vielfältig: „Die Bagger buddeln in Deutschland so langsam, wie das Netz vielerorts ist.“  Es fehlt an Tiefbau-Fachkräften, um die Leitungen zu verlegen. Die Tiefbauunternehmen bevorzugen große Projekte. Die Genehmigungsprozesse der Behörden hinken oft zeitlich hinterher. Die Telekommunikationsunternehmen – besonders eines – verdienen lieber in Städten Geld, statt auf dem Land darauf zu warten, bis die Ausgaben wieder hereingeholt werden. Bereitgestellte Fördermittel werden von den Kommunen nicht abgerufen oder sehr zäh ausgegeben. Und so weiter …

Nun stellt man sich neue Ziele: Bis Ende 2025 will man ganz Deutschland über Gigabit-Netze versorgen. Und vergessen wir dabei nicht, dass mit 5G der Bedarf nach schnellem Glasfaser zunehmen wird. Doch Skepsis erscheint angebracht. Der „Münchhausen der Breitbandszene“ Alexander Dobrindt (CSU) ist nicht mehr in Amt und Würden. Nun könnte sich sein Nachfolger Andreas Scheuer (CSU) am Thema wund „scheuern“. Und Doro Bär (CSU) ist nicht zuständig, findet es eh langweilig und wenig öffentlichkeitswirksam. Um das Thema sollen sich andere kümmern. Vielleicht sogar clever von Doro, die Finger davon zu lassen. Kurz gefasst: Die CSU zeigte bisher fehlende Kompetenz im Breitbandausbau, vor allem aber Gestaltungsunfähigkeit, auch wenn sie wohl jetzt plötzlich staatliche Mobilfunkmasten fordern will.

Doch vermisse ich insgesamt in der Bundesregierung, vielleicht auch in Ländern und Kommunen den Willen, die treibende Kraft, die Aufbruchstimmung für dieses Thema. In dieses Horn stößt auch das Wissenschaftliche Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK) und die FAZ zitiert den Geschäftsführer Stephan Albers: „Wir brauchen einen Schulterschluss von Politik und Industrie, damit es schneller vorangeht.“  Gar nicht so sicher bin ich mir, dass das Thema wirklich so dröge und wenig publikumswirksam ist. Bei allen Steinen, die im Weg liegen, und aller Komplexität denke ich, dass sich hier durchaus jemand als „Krisenmanager“ und „White Knight“/in  vor den Wählern profilieren könnte. Vor allem aber brauchen wir ein schnelles und funktionierendes Netz, um überhaupt von „KI made in Germany“ reden zu können.

(Stefan Pfeiffer)