Bei #9vor9 hatten wir schon x-mal das Thema Digitalministerium, zuletzt vergangene Woche. Ein großer Verfechter pro Digitalministerium war immer Gunnar Sohn, der immer wieder den Vergleich zur Etablierung des Umweltministeriums zog. Damals sei dadurch erst wirklich der Fokus auf Umwelt gesetzt worden. Gunnar ist nicht der Einzige, der so argumentiert. Ich war immer etwas skeptischer. Würden andere Ministerien, Bundesländer und Behörden wirklich Kompetenz und Personal abgeben? Wie lange würde es dauern, ein solches Ministerium aus dem Boden zu stampfen und haben wir noch so viel Zeit.
Und hier nun meine Leseempfehlung: Chris Köver hat die Diskussion und die Positionen der Parteien in ihrem Beitrag auf netzpolitik.org exzellent zusammengefasst. Unbedingt lesen! Hier einige wenige Zitate:
Für die Parteien hat die Forderung nach einem Digitalministerium damit vor allem einen entscheidenden Vorteil: Es klingt so, als würde sich endlich jemand um das Thema kümmern.
Quelle: Debatte um Digitalministerium: Ankommen in der Gegenwart
Auch für viele Bürgerinnen und Bürgen klingt so etwas nach den Erfahrungen in der Corona-Krise verlockend. Endlich hätte jemand die digitalen Hosen an, könnte koordinieren und vor allem exekutieren.
Doch bringt Chris Köver noch eine andere Perspektive ein, die ich für besonders erwähnenswert halte: Für schlanke Lösungen und erfolgreich umgesetzte Projekte ist die öffentliche Verwaltung nicht gerade bekannt. Laut Sicherheitsforscherin Lilith Wittmann hake es oft bei der Umsetzung der Projekte, da nicht immer die nötige IT-Kompetenz von der Ausschreibung bis zum Projektmanagement vorhanden sei. Dann würden externe Berater verpflichtet, die dann auch wieder viele teure und kaputte Projekte geliefert hätten.
Was wäre also ein tragfähiges digitales Konstrukt, schlank, umsetzungswillig mit den nötigen Kompetenzen? Muss es dann doch nicht Chefsache sein? Legt die künftige Bundesregierung einen digitalen Sprint hin und nimmt die Hürden?
Lackmustest könnte die Bundesagentur für Sprunginnovation SPRIND werden
Ein Lackmustest, wie ernst die kommende Koalition und Bundesregierung Digitalisierung nimmt, ist für mich, wie sie mit der Bundesagentur für Sprunginnovation SPRIND umgehen wird. Hier könnte man schnell ein wirkliches Zeichen setzen, dass man Digitalisierung und digitale Innovation in und für Deutschland ernst nimmt. Nicht nur Rafael Laguna würde sich freuen.
(Stefan Pfeiffer)
StefanPfeiffer.Blog 
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