Koalitionsvertrag: Digitales Deutschland bald nicht mehr im Schwarz-Weiß-Zeitalter?

Nach (verdienter) Urlaubs- und (unverdienter) Überarbeitungspause sind wir heute auf expliziten Wunsch von Lars Basche wieder mit #9vor9 an den Start gegangen. Thema des Tages – wie könnte es anders sein – sind die digitalen Inhalte, die sich im Koalitionsvertrag der Ampel wiederfinden. Und es steht – so die nahezu einvernehmliche Meinung der Kommentatoren – deutlich mehr „Digitales“ drinnen, als es zu Zeiten der großen Koalition der Fall war. Themen wie digitale Verwaltung, ein starkes Bekenntnis zu Open Source oder auch zu Breitbandausbau sind nur einige der Punkte, die auch wir andiskutiert haben. Und auch in der Netzszene kommt der Vertrag gut weg, wie ja auch Lars ausführt und Markus Beckedahl zitiert.

Doch bei aller positiven Bewertung: Den Worten müssen nun auch Taten folgen, wie auch die Computerwoche titelt.

Da nutzt es wenig, wenn der Begriff Digitalisierung 57 mal im Vertrag vor kommt. Umgesetzt werden muss, schnell und mit Qualität. Ob es da ein gutes Omen ist, dass es doch kein Digitalministerium geben wird und eine (weitergehende) Digitalkompetenz wieder im Verkehrsministerium verankert ist, wird sich zeigen. Vom Scheuer-Alex zum Wissing-Volker, der sich gerade mit Diesel- und Corona-Aussagen „hochsterilisiert“, na ja … Ich habe Fragezeichen in den Augen.

Eine gute und umfassende Analyse der digitalen Inhalte des Koalitionsvertrags bietet – natürlich neben unserem Gespräch – netzpolitik.org, die die verschiedenen Themenbereiche wie digitale Infrastruktur und Breitbandausbau, Verwaltungsmodernisierung und digitaler Staat, IT-Sicherheit, Datenschutz und Datenpolitik, Big Tech und Wettbewerbskontrolle und viele andere vorbildlich abarbeiten – viel detaillierter, als wir es in unserem manchmal doch sehr launischen Talk aus dem Studio Freimann von 1954 des Bayrischen Rundfunks* getan haben. Auch empfehlenswert der Bericht von t3n oder der Kommentar von Jörg Schieb.

Zum Abschluss noch ein Dementi: Lars Basche wird allem Vernehmen nach doch nicht der neue Pressesprecher des Verkehrs- und Digitalministeriums und wird uns wohl bei #9vor9 erhalten bleiben. Und Gunnar Sohn wird nicht die neue Doro. Und das Wort Flugtaxi kommt nicht im Koalitionsvertrag vor. Und … Und … Und …

9vor9 Episode 73 – Über den Koalitionsvertrag – #9vor9 – Die Digitalthemen der Woche

Wir sind zurück aus der Herbstpause und reden über den Koalitionsvertrag. Lars hat sich angeguckt, was in Sachen Digitales, digitale Verwaltung, Infrastruktur, Bürgerrechte, IT Security, Start-ups, Digitalministerium auf den 177 Seiten steht und Stefan peitscht ihn durch einen Parforceritt durch den Vertrag. Fazit? Hört selbst.

https://twitter.com/larsbas/status/1465766824692363266

* Ziel ist es, jetzt in jedem #9vor9 mit neuenem Studiodesign aufzutrumpfen. Was heute und die Tagesschau schaffen, schaffen auch wir.

** Ob kommende Woche ein #9vor9 stattfinden kann, verkünden wir noch. Der Stefan hat Zahn-OP am Montag. Mal schauen, ob er fit wird oder ob der Lars mit Gast auftritt. Wäre ja auch mal was.