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#9vor9: Einschränkung demokratischer Äußerungen auch auf YouTube geht gar nicht, verehrte AKK

Schon während des gestrigen Union Berlin gegen VfB Stuttgart-Relegationspiels habe ich mich aufgeregt. Nicht über das Spiel, sondern weil ich währenddessen auf den Bericht der Hannoverschen Allgemeinen gestoßen bin. AKK wird hat sich demnach geäußert, dass man über eine Regulierung von Meinungsäußerungen im Internet vor Wahlen nachdenken müsse. Aufhänger scheint dabei nicht die Meinungsmache Radikaler zu sein, sondern vielmehr die nicht CDU-genehmen Äußerungen von Rezo und Co.

Mir fehlen hier zugegebenermaßen die Worte. Die moderne Öffentlichkeit befindet sich schon seit Jahren zum Guten – Stichwort arabischer Frühling – wie zum Schlechten – Stichwörter Wahlmanipulationen, rechte Nutzung des Netzes für deren radikale Zwecke – im Wandel, in einem latenten, ständigen Wandel. Die konventionellen Parteien haben dies noch immer nicht verstanden und kommunizieren insbesondere an der jungen Generation vorbei.

Wie wenig Verständnis für die grundlegenden Mechanismen des „Neulands“ vorhanden ist, demonstriert AKK in Person mit ihrer Forderung nach Regulierung der Meinungsfreiheit. Früher hat man dazu Zensur gesagt. Meine Meinung ist klar: Man kann Äußerungen, die sich auf demokratischem Boden und in dem Wertesystem bewegen – und das tun Rezo und Kollegen – nicht verbieten. Wer so etwas fordert [… und nun muss ich mich in meinen Aussagen oder Forderungen bremsen.]

Und sorry, lieber Axel, ich weile derzeit am niederschmetternden deutschen, demokratischen Boden und konnte mich deshalb nicht in die luftigen Höhen der Satelliten von Amazon & Co über den Wolken schwingen.

Und Gunnar: Denk an die 9 Minuten.

 

Filed under: Netzpolitik & die große Politik, Soziale Medien & "das Netz"

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... arbeitet in Communications bei Kyndrl Deutschland, dem weltweit führenden Anbieter zum Management kritischer IT-Infrastruktur. Den gelernten Journalisten hat seine Leidenschaft für das Schreiben, Beobachten, Kommentieren und den gepflegten Diskurs nie verlassen. Diese Passion lebt er u.a. in seinem privaten Blog StefanPfeiffer.Blog oder auch als Moderator von Liveformaten wie #9vor9 - Die Digitalthemen der Woche und Podcasts aus. Digitalisierung in Deutschland, die digitale Transformation in der Gesellschaft, in Unternehmen und Verwaltung oder die Zusammenarbeit am modernen Arbeitsplatz sind Themen, die in leidenschaftlich bewegen. Vor Kyndryl hat Pfeiffer in der IBM im Marketing in unterschiedlichen internationalen Rollen gearbeitet. Seine weiteren beruflichen Stationen waren FileNet und die MIS AG. Auf Twitter ist er als @DigitalNaiv „erreichbar“. 

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